Verschlimmerung des Gesundheitszustandes eines engagierten Iraners

06. 06. 2017

Am 2. Juni gab Amnesty International eine Aufforderung zu dringendem Handeln heraus; darin äußert die Organisation sich besorgt über die Verschlimmerung des Gesundheitszustands von Mohammad Maleki, dem ersten Dekan der Teheraner Universität nach der Revolution von 1979, sowie darüber, daß er daran gehindert wird, ins Ausland zu reisen, um ärztlich behandelt zu werden und seine Kinder zu sehen.

Amnesty erklärt:

„Dr. Mohammad Maleki, ein angesehener, 84 Jahre alter Anwalt der Menschenrechte, wurde am 10. September 2011 von den iranischen Behörden mit einem Reiseverbot belegt. Er ist seit langem herzkrank, Diabetiker und leidet an Prostata-Krebs. …

Er hat schon mehrmals versucht, die Aufhebung des Reiseverbots zu erwirken, um seine in den Niederlanden bzw. Kanada lebenden Kinder ein letztes Mal sehen zu können; denn er fürchtet, bald zu krank zum Reisen zu sein. …

Dr. Mohammad Maleki wurde für seine Bemühungen um die Menschenrechte mit einem Reiseverbot belegt; dazu gehörte ein Brief an den Besonderen Berichterstatter der Vereinten Nationen zur Situation der Menschenrechte im Iran, den er im September 2011 richtete und in dem er die Folter beschrieb, der er während seiner verschiedenen Haftzeiten zwischen 1981 und 2009 unterworfen worden war.“

„Dr. Mohammad Maleki wurde erstmals im Juli 1981 festgenommen. Damals war er Kanzler der Universität Teheran und die Behörden hatten die sogenannte Kulturrevolution im Iran begonnen, um Universitäten zu „islamisieren“ und sie stärker unter staatliche Kontrolle zu bringen. Er wurde damals zum Tode verurteilt, doch das Urteil wurde später in eine zehnjährige Haftstrafe umgewandelt. Nach fünf Jahren Gefängnis wurde er im August 1986 freigelassen. In einem Brief an den UN-Sonderberichterstatter über die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran beschrieb er 2011, wie er im Gefängnis durch Schläge, Hiebe auf die Fußsohlen, Aufhängen an der Decke und Tritte gegen den Kopf gefoltert wurde. “

„Im März 2001 wurde Dr. Mohammad Maleki erneut festgenommen und etwa sechs Monate lang im Eshrat-Abad-Gefängnis in Teheran in Einzelhaft festgehalten. Das Gefängnis untersteht den Revolutionsgarden und wird von Dr. Mohammad Maleki als „entsetzlich“ beschrieben. Auf der Grundlage konstruierter sicherheitsbezogener Anklagen, die mit seinen friedlichen politischen Aktivitäten in der verbotenen politischen Gruppe Melli Mazhabi (Allianz der Nationalistisch-Religiösen des Iran) zusammenhingen, wurde er schließlich zu sieben Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Im August 2009 wurde er im Zuge des scharfen Durchgreifens der Behörden nach den Protesten gegen die Präsidentschaftswahlen festgenommen. Diesmal wurde Dr. Mohammad Maleki drei Monate lang im Evin-Gefängnis in Einzelhaft gehalten. Im März 2010 wurde er aus gesundheitlichen Gründen gegen eine hohe Kaution auf freien Fuß gesetzt. Im Oktober 2011 verurteilte man ihn zu einer einjährigen Haftstrafe. Dr. Mohammad Maleki wurde im Januar und Dezember 2012 zum Evin-Gefängnis beordert, um seine Haftstrafe anzutreten, doch beide Male wurde er nicht inhaftiert, sondern durfte gegen Kaution in Freiheit bleiben.“