Iran: Anhaltende Repressalien gegen Journalisten

03. Mai 2018
Reporter ohne Grenzen: Rangliste der Pressefreiheit 2018

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, hat Ende April die Rangliste der Pressefreiheit 2018 veröffentlicht. Diese Rangliste vergleicht die Situation für Journalisten und Medien in 180 Ländern für den Zeitraum vom Januar bis Dezember 2017.    

Der Iran gehört zu den Ländern, wo die Presse- und Informationsfreiheit am schlimmsten verletzt wird. Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit werden im Iran weiterhin Journalisten verfolgt und bestraft.

Bereits im Februar hatte die Organisation Reporter ohne Grenzen über die seit Jahrzehnten anhaltende beispiellose Unterdrückung der Informationsfreiheit im Iran berichtet. Nach Angaben von ROG wurden seit 1987 mindestens 350 Medien verboten und geschlossen, mehr als 800 Journalisten und Bürgerjournalisten inhaftiert und verhört und rund 500 von ihnen zu Haftstrafen von drei Monaten bis 19 Jahren verurteilt. Ihnen allen wurden ihre Rechte vorenthalten. Millionen von Internetseiten mit freien und unabhängigen Nachrichten und Informationen wurden zensiert.

Der Iran, der in der Liste von 180 Ländern auf Rang 164 eingestuft wird, gehört weiter zu den Ländern, wo die Presse- und Informationsfreiheit am schlimmsten verletzt wird. Die Lage dort wird von Reporter ohne Grenzen als „sehr ernst“ eingestuft. Mindestens 20 Journalisten und Bürgerjournalisten sind im Iran in Haft. Somit ist das Land eines der größten Gefängnisse für Journalisten weltweit. Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit werden im Iran weiterhin Journalisten verfolgt und bestraft, das Recht auf Meinungsfreiheit wird systematisch verletzt.          

Heute stehen Bürgerjournalisten, die in sozialen Netzwerken aktiv sind, im Zentrum des Kampfes für die Nachrichten- und Informationsfreiheit und für den politischen Wandel im Iran. Keine unabhängigen Medien, so ROG, haben die vergangenen Jahrzehnte polizeilicher Verfolgung in dem Land überlebt. Die reformerischen Medien haben die Ressourcen verloren, die sie benötigen, um über die Entwicklungen frei und unabhängig berichten zu können.

Iran: Zensur und Verletzung der Informationsfreiheit

Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen, die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, haben im Iran keine unabhängigen Medien die vergangenen Jahrzehnte polizeilicher Verfolgung überlebt. Auch die reformerischen Medien haben die Ressourcen verloren, die sie benötigen, um über die Entwicklungen frei und unabhängig berichten zu können. Folglich stehen heute Bürgerjournalisten, die in sozialen Netzwerken aktiv sind, im Zentrum des Kampfes für die Nachrichten- und Informationsfreiheit und für den politischen Wandel im Iran.        

Das Teheraner Regime verschärft die Zensur und Repression, um die Arbeit solcher Bürgerjournalisten unmöglich zu machen. Zu den vorherrschenden Taktiken des Regimes gehören die Behinderung, das Filtern und die aggressive Überwachung der Netze der sozialen Medien. Sowohl Facebook als auch Twitter, die als Kommunikationsmittel während der Massenproteste von 2009 dienten, wurden bereits im ganzen Iran verboten.

Bürgerproteste in Teheran am 1. Mai 2018 – Durch die Sperrung des Internets und andere Zensurmaßnahmen versucht das Regime zu verhindern, dass Berichte über die Lage im Iran an die Öffentlichkeit kommen.

Das Teheraner Regime verbietet die Nutzung der Messenger-App Telegram, die ein wichtiges Kommunikationsmittel regimekritischer Demonstranten im Iran ist. Das Blockieren von Kommunikationswegen stellt eine ernste Verletzung von Grundrechten dar.

Das Teheraner Regime hat Ende April eine weitere Maßnahme zur Beschränkung der Informationsfreiheit im Iran ergriffen und die Messenger-App Telegram verboten. Telegram ist das beliebteste soziale Netzwerk im Iran und verfügt über rund 40 Millionen Nutzer. Das ist rund die Hälfte der Bevölkerung.

Durch das Verbot sind alle Internetprovider und Telekommunikationsanbieter im Iran verpflichtet, den Zugang zu Telegram vollständig zu blockieren. Jeder, der dagegen verstößt, wird strafrechtlich verfolgt.

Das Verbot stellt einen weiteren Versuch des Regimes dar, die zunehmenden Bürgerproteste im Iran zu verhindern. Seitdem die landesweiten Protestkundgebungen gegen die Diktatur Ende Dezember 2017 begannen, dient Telegram als eines der wichtigsten Kommunikationsmittel der Demonstranten. Informationen, Videos und Bilder der Proteste werden über Telegram im In- und Ausland verbreitet und von Medien weltweit verwendet. Wegen seiner guten Verschlüsselung ist Telegram bei Oppositionellen in vielen Ländern beliebt.