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25 Oct 2021

Frauen Politische Gefangene im Iran

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Atena Daemi ist seit sieben Jahren zu Unrecht in Haft. Maryam Akbari Monfared ist seit 12 Jahren in Haft. Die 32-jährige Menschenrechtsaktivistin Atena Daemi ist seit sieben Jahren zu Unrecht in Haft. Weil sie an ihren Überzeugungen festhält und auch im Gefängnis gegen Menschenrechtsverletzungen protestiert, wird sie immer wieder mit neuen Unrechtsurteilen und Haftverlängerungen bestraft.

Die Menschenrechtsaktivistin wurde im Oktober 2014 inhaftiert, weil sie sich mit friedlichen Mitteln gegen die Todesstrafe und für die Rechte und den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Iran eingesetzt hat. Sie hat Informationen über Menschenrechtsverletzungen im Iran veröffentlicht und im Internet gegen die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen in den 1980er Jahren protestiert.
Am 4. Juli 2020 hätte Atena Daemi eigentlich freigelassen werden müssen. Doch die Freilassung wurde ihr verweigert, denn sie war im September 2019 zu einer neuen zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Grund für diese Verurteilung war, dass die Menschenrechtlerin aus dem Gefängnis heraus gegen die Hinrichtungen von politischen Gefangenen, die 2018 vollstreckt wurden, protestiert hatte.

Im März 2021 wurde Atena Daemi zwangsweise und unter Gewaltanwendung aus dem Teheraner Evin-Gefängnis in das Lakan-Gefängnis der nordiranischen Stadt Rasht verlegt, die über 300 km von ihrer Heimatstadt Teheran und ihrer Familie entfernt ist. Maryam Akbari Monfared wird unter grausamen und unmenschlichen Bedingungen festgehalten, weil sie nicht bereit ist, die Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen im Iran schweigend hinzunehmen. Maryam Akbari Monfared fordert Gerechtigkeit für die Opfer der Massenhinrichtungen politischer Gefangener im Iran: Vier ihrer Geschwister sind unter den Hinrichtungsopfern.

Die 44-jährige Mutter dreier Töchter ist bereits seit 2009 in Haft. Sie leidet u.a. an rheumatischer Arthritis und einer Schilddrüsenerkrankung. Trotz zahlreicher Anträge wurden ihr nie Haftunterbrechungen oder medizinische Behandlungen außerhalb des Gefängnisses gewährt.

Die Haftbedingungen im Gefängnis von Semnan sind menschenunwürdig. Maryam Akbari Monfared wird dort zusammen mit drogenabhängigen Häftlingen unter schlimmsten hygienischen Verhältnissen festgehalten. Auch die Ausbreitung von Covid-19 ist dort besorgniserregend, da Neuankömmlinge nicht isoliert werden und Gefangene nicht mit Desinfektionsmitteln und Masken ausgestattet werden.
Die Zwangsverlegung von Maryam Akbari Monfared verstößt sowohl gegen internationales als auch iranisches Recht, wonach Gefangene soweit möglich in Gefängnissen in der Nähe ihres Wohnorts untergebracht werden müssen. Die Staatsanwaltschaft und die Gefängnisleitung haben sich geweigert, ihrer Familie gegenüber eine Begründung dafür abzugeben oder zu erklären, wer die Verlegung angeordnet hat.

Menschenrechtgruppen fordern die sofortige Freilassung von Atena Daemi und Maryam Akbari, die allein deshalb in Haft ist, weil sie ihre Rechte auf Meinungs-, und Versammlungsfreiheit wahrgenommen hat. Im Iran werden Menschenrechtsverteidiger allein wegen ihrer Überzeugungen und ihrer friedlichen Proteste unter dem Vorwand der „Gefährdung der Staatssicherheit“ mit aller Härte verfolgt. Menschenrechtsverteidiger brauchen internationalen Schutz. Beharrliche weltweite Aufmerksamkeit und starker öffentlicher Druck sind notwendig, um die Repression im Iran zu stoppen.

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