Großveranstaltung in Paris: Solidarität mit den Bürgerprotesten für Freiheit und Menschenrechte im Iran

Am letzten Juni-Wochenende haben Zehntausende Menschen in Paris ein eindrucksvolles Zeichen für die Verteidigung der Menschenrechte im Iran gesetzt. Aus verschiedenen Ländern waren Exiliranerinnen und -Iraner und Menschenrechtsverteidiger zu einer Großveranstaltung zusammengekommen, die mit Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Konferenzen, Ausstellungen, Videodokumentationen und Mahnwachen auf die Unterdrückung und die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam machte. Die Weltgemeinschaft wurde zu Solidarität mit der Bevölkerung im Iran aufgerufen, die seit Ende 2017 mit zunehmenden Protesten und Demonstrationen Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte für ihr Land fordert.

Namhafte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Menschenrechtsexperten, Parlamentarier, Außenpolitiker und Iran-Experten aus ganz Europa, Amerika, Kanada und arabischen Ländern sowie Vertreter der iranischen Demokratie- und Menschenrechtsbewegung wirkten an der Pariser Veranstaltung mit. Menschenrechtsgruppen, Frauenrechtlerinnen sowie Experten für Völker- und Flüchtlingsrecht informierten ausführlich über die aktuelle Lage im Iran.

Die Veranstaltung bot Menschenrechtsorganisationen aus verschiedenen Ländern ein wirksames Forum, um ihren Einsatz gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran, für die Abschaffung der Todesstrafe und für internationalen Schutz von Verfolgten und Flüchtlingen weltweit bekanntzumachen.
Zu den Mitwirkenden aus Deutschland gehörte Martin Patzelt, Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages. Er rief zum Einsatz für die Menschenrechte im Iran auf, damit die Lage der Menschen dort verbessert und der Wandel zur Demokratie beschleunigt wird.

Bernard Kouchner, Mitgründer der Menschenrechtsorganisation Ärzte ohne Grenzen und ehem. Außenminister Frankreichs
Ingrid Betancourt, Menschenrechtlerin und frühere Präsidentschaftskandidatin, die in Kolumbien über sechs Jahre lang in Geiselhaft war
Rama Yade, ehem. Staatssekretärin für Menschenrechtsf
Martin Patzelt, Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages: “Menschenrechtsverletzer müssen zur Verantwortung gezogen werden. Der Ausbau der Beziehungen von EU-Staaten mit Iran muss erneut von einem Moratorium der Hinrichtungen abhängig gemacht werden.”
Die in Paris versammelten Exiliranerinnen und -Iraner, darunter die iranische Widerstandspräsidentin Maryam Rajavi, forderten das Ende der islamistischen Gewaltherrschaft und die Schaffung von Demokratie und Menschenrechten in ihrer Heimat. Sie riefen zu Solidarität mit der iranischen Widerstandsbewegung auf, die sich für einen freien, die Menschenrechte achtenden Iran, die Gleichberechtigung der Frauen, Religionsfreiheit und das Ende der Diskriminierung der Minderheiten einsetzt.

Mitwirkende aus der iranischen Demokratiebewegung wiesen darauf hin, dass die im Iran herrschende Diktatur nicht nur die eigene Bevölkerung terrorisiert, sondern auch die treibende Kraft hinter islamistischen Terrorgruppen ist, die in verschiedenen Ländern im Namen des Islam Gewalt ausüben. Das Teheraner Regime sei in der heutigen Welt die Hauptbedrohung für die globale Sicherheit und den Frieden.

Ein demokratischer Iran, basierend auf der Trennung von Staat und Religion und der Achtung der Menschenrechte, werde sich auch dem Missbrauch des Islam für Gewalt und Terror entgegenstellen und damit einen wichtigen Beitrag für die globale Sicherheit und den Frieden leisten.

Die Iran-Großveranstaltung in Paris setzte ein ermutigendes Zeichen für Demokratie, Menschenrechte, Flüchtlingsschutz und Toleranz. Von ihr ging die klare Botschaft der Solidarität mit den Opfern von Gewaltherrschaft und Terror aus.

Diese Botschaft vertraten in Paris auch viele junge Exiliranerinnen und Iraner aus verschiedenen Ländern – ein Zeichen der Hoffnung für den neuen Iran von Morgen.
Zehntausende Menschen haben am letzten Juni-Wochenende in Paris mit einer Großveranstaltung ein eindrucksvolles Zeichen für die Verteidigung der Menschenrechte im Iran gesetzt.

Ein weiteres Thema in Paris war die zunehmende Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern im Iran. Immer mehr Menschen engagieren sich dort mit großem Mut für die Menschenrechte. Sie setzen sich für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe ein. Sie fordern die Freilassung von politischen Gefangenen und engagieren sich für die Rechte von Frauen, Kindern und religiösen Minderheiten.
Für ihren mutigen Einsatz zahlen Menschenrechtsverteidiger im Iran einen hohen Preis. Sie werden vom Regime mit aller Härte verfolgt. Im schlimmsten Falle droht ihnen die Todesstrafe.
In Paris wurde dazu aufgerufen, dass Menschenrechtsverteidiger im Iran internationalen Schutz erhalten müssen, damit die Verfolgungen und Repressalien ein Ende haben. Die Vereinten Nationen und die EU-Länder müssen sich nachdrücklich für Menschenrechtsverteidiger einsetzen, insbesondere für die Freilassung derjenigen, die unrechtmäßig in Haft sind. Internationale Aufmerksamkeit und großer öffentlicher Druck sind notwendig, damit Gefangene freigelassen und drohende Hinrichtungen verhindert werden. Nur mit einer starken Menschenrechtsbewegung kann die Lage für alle im Iran verbessert werden.

Das Teheraner Regime reagiert mit Gewalt und Unterdrückung auf die Bürgerproteste. In den letzten Monaten wurden zahlreiche Demonstranten von Regimetruppen erschossen oder zu Tode geprügelt. Hunderte Menschen wurden verletzt. Mit willkürlichen Massenverhaftungen im ganzen Land versucht das Regime, weitere Proteste zu verhindern. Berichte sprechen von tausenden Verhaftungen seit Ende 2017. Mehrere Demonstranten starben nach Folterungen in der Haft.

In Paris riefen Menschenrechtler zu Solidarität mit den friedlichen Bürgerprotesten und zu Hilfe für die Opfer von Verfolgung und Unterdrückung im Iran auf. Die internationale Gemeinschaft müsse sich dafür einsetzen, dass alle verhafteten Demonstranten im Iran sofort freigelassen werden. Nur massiver internationaler Druck auf das Teheraner Regime könne bewirken, dass die Gewalt gegen Demonstranten und Gefangene aufhört.