Iran: Junger Gefangener in akuter Hinrichtungsgefahr

Arman Abdolali, ein zum Tode verurteilter Häftling, der im Jahre 2013 im Alter von 17 Jahren wegen Mordvorwurfs verhaftet wurde, heute morgen nach acht im Gefängnis verbrachten Jahren in Einzelhaft verlegt worden. Berichten zufolge will das religiöse Regime ihn am Mittwoch, den 13. Oktober erhängen.

Der heute 24jährige Iraner Arman Abdolali wurde verhaftet, als er 17 Jahre alt war, und anschließend in einem grob unfairen Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt. Nach seiner Verhaftung wurde er 76 Tage in Isolationshaft festgehalten und durch Folter zu einem falschen Geständnis gezwungen. Er ist im Rajai-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karaj nahe Teheran in Haft. Seine Hinrichtung steht unmittelbar bevor.

Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: “Ich appelliere nachdrücklich an die iranischen Justizbehörden, die Hinrichtung keinesfalls zu vollstrecken und Arman Abdolali vielmehr die Möglichkeit eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens einzuräumen, an dessen Ende nicht erneut die Todesstrafe stehen darf.”

Das Teheraner Regime lässt auch Minderjährige hinrichten, obwohl das Völkerrecht dies strikt verbietet. Die Gesetze des Regimes erlauben, dass selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode verurteilt werden. Damit setzen sich die Machthaber im Iran über die international gültige Menschenrechtsgesetzgebung hinweg.

Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte verbieten ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige. Dennoch ist der Iran das Land mit den meisten hingerichteten Minderjährigen weltweit. Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe als eine grausame und unmenschliche Art der Bestrafung unter allen Umständen ab. Die Todesstrafe führt dazu, dass Fehlurteile nicht korrigiert werden können. Außerdem ist erwiesen, dass die Todesstrafe keine abschreckende Wirkung hat.