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25 May 2017

Sorge um Gesundheit der inhaftierten Menschenrechtsaktivistin Atena Daemi

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Atena Daemi wurde wegen ihrer Menschenrechtsarbeit mit sieben Jahren Haft bestraft. Nach einem Hungerstreik im Evin-Gefängnis in Teheran geht es Atena Daemi gesundheitlich sehr schlecht und sie benötigt umgehend eine stationäre Behandlung.

Die 29-jährige Menschenrechtsaktivistin Atena Daemi ist seit November 2016 aufgrund ihrer menschenrechtlichen Aktivitäten zu Unrecht im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Am 8. April trat sie in einen Hungerstreik. Sie protestiert damit gegen die Verurteilung ihrer Schwestern Hanieh und Ensieh zu ausgesetzten Gefängnisstrafen, weil sie angeblich Revolutionsgardisten beleidigt haben. Amnesty International betrachtet das Verfahren, das zu ihrer Verurteilung führte, als unfair. Die Schwestern seien nur deshalb zur Zielscheibe geworden, weil sie mit Atena Daemi verwandt sind. Amnesty International fordert die sofortige Freilassung von Atena Daemi, die allein deshalb in Haft ist, weil sie ihre Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit wahrgenommen hat.

Nach mehreren Wochen im Hungerstreik geht es Atena Daemi gesundheitlich sehr schlecht und sie benötigt umgehend eine stationäre Behandlung. Laut ihrer Familie soll Atena Daemi etwa 12 kg Gewicht verloren haben. Sie leidet an ständigem Schwindel, Erbrechen, Blutdruckschwankungen und starken Nierenschmerzen. Die Gefängnisverantwortlichen gewähren ihr jedoch keine angemessene medizinische Versorgung. Obwohl Ärzte davor gewarnt haben, dass ihre Nierenentzündung einen kritischen Zustand erreicht habe und sie sofort stationär behandelt werden müsse, wird der Gefangenen die notwendige stationäre Behandlung außerhalb des Gefängnisses verweigert.

Im März 2015 wurde Atena Daemi wegen ihrer Menschenrechtsarbeit von einem Revolutionsgericht in Teheran zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Das Verfahren war grob unfair und dauerte lediglich etwa 15 Minuten. Im September 2016 wurde das Strafmaß in einem Berufungsverfahren auf sieben Jahre Haft reduziert.

Atena Daemi wurde bestraft, weil sie sich mit friedlichen Mitteln gegen die Todesstrafe und für die Rechte und den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Iran eingesetzt hat. Ihr wird von der Justiz des Teheraner Regimes u.a. vorgeworfen, dass sie Flugblätter gegen die Todesstrafe verteilt und an einer Protestaktion gegen die Hinrichtung der jungen Iranerin Reyhaneh Jabbari im Jahr 2014 teilgenommen hat. Weiter hat sie die Gräber von Personen besucht, die während der Massenproteste gegen das Regime im Jahre 2009 getötet wurden, und Informationen über Menschenrechtsverletzungen an politischen Gefangenen an ausländische Menschenrechtsgruppen verschickt.

Zum ersten Mal wurde Atena Daemi im Oktober 2014 festgenommen. Man hielt die Menschenrechtsverteidigerin 86 Tage im Trakt 2A des Evin-Gefängnisses fest, der unter der Kontrolle der Revolutionsgarden steht. 51 Tage davon musste sie in Einzelhaft verbringen. Eineinhalb Monate lang verhörte man sie bis auf die Wochenenden jeden Tag und das oftmals stundenlang. Dabei musste sie meist mit verbundenen Augen mit dem Gesicht zur Wand gedreht sitzen. Während dieser Zeit hatte sie keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand.

Unter dem Teheraner Regime werden zahlreiche Menschen wegen friedlicher menschenrechtlicher Aktivitäten verfolgt. Dazu gehören die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, die Berichterstattung darüber, der Einsatz gegen die Todesstrafe im Iran, Verbindungen zu Familien von politischen Gefangenen, das Eintreten für die Rechte von Frauen und Kindern sowie die Kommunikation mit internationalen Menschenrechtsorganisationen. Diese Menschenrechtsarbeit wird von der Justiz des Regimes immer wieder als Beweis für “kriminelle” Aktivitäten herangezogen, die angeblich eine Bedrohung für die Staatssicherheit darstellen. Auf dieser Grundlage wurden bereits zahlreiche Menschenrechtsaktivsten zu langen Haftstrafen verurteilt.

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