Politische Gefangene nach langem Hungerstreik in Todesgefahr
am 14.Januar .2017
Asma Jahangir, UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage im Iran: “Ich bin zutiefst besorgt über die fortdauernde Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern im Iran, die auf der Grundlage unklar definierter Straftaten angeklagt und zu schweren Strafen verurteilt wurden. Ihnen blieb keine andere Wahl als ihr eigenes Leben zu riskieren, um auf die Unrechtmäßigkeit ihrer Haft hinzuweisen.”
asma-jahangir-150Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen zur Menschenrechtslage im Iran, Asma Jahangir , äußerte sich am 9. Januar alarmiert über die lebensbedrohliche Gesundheitssituation mehrerer politischer Gefangener im Iran, die sich in einem langen Hungerstreik befinden.
In den letzten Wochen, so die Menschenrechtsexpertin, befanden sich mindestens acht politische Gefangene im Iran in einem lebensbedrohlichen Hungerstreik, um gegen die Unrechtmäßigkeit ihrer Haft zu demonstrieren. Unter ihnen sind Saeed Shirzad, Ali Shariati, Mohammad Reza Nekounam, Hassan Rastegari Majd, Mehdi Koukhian, Nizar Zakka und Mohammed Ali Taheri.
Ein weiterer Gefangener, Arash Sadeghi, beendete vergangene Woche den Hungerstreik, den er am 24. Oktober 2016 begonnen hatte, nachdem seine Frau, Golrokh Ebrahimi Iraee, gegen Kaution freigelassen wurde. Sowohl Arash Sadeghi als auch seine Frau seien Menschenrechtsverteidiger, die wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert worden seien, erklärte Jahangir.
Trotz seines lebensbedrohlichen Gesundheitszustandes sei Sadeghi die Einlieferung in eine Spezialklinik verweigert worden, und er werde weiter in seiner Zelle gefangen gehalten. “Ich rufe die iranischen Verantwortlichen dazu auf, sicherzustellen, dass Arash Sadeghi dringend Zugang zu einer Spezialklinik außerhalb des Gefängnisses erhält, wie dies den internationalen Menschenrechtsstandards und der ärztlichen Ethik entspricht”, erklärte die Sonderberichterstatterin.
“Ich bin zutiefst besorgt über die fortdauernde Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern im Iran, die auf der Grundlage unklar definierter Straftaten angeklagt und nach Gerichtsverfahren, die durch zahlreiche Verfahrensverstöße gekennzeichnet waren, zu schweren Strafen verurteilt wurden”, erklärte Jahangir. “Ihnen blieb keine andere Wahl als ihr eigenes Leben zu riskieren, um auf die Unrechtmäßigkeit ihrer Haft hinzuweisen.”
Die UN-Sonderberichterstatterin forderte die unverzügliche und bedingungslose Freilassung aller, die wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran willkürlich festgenommen und inhaftiert wurden.
Die UN-Expertin hat Informationen über die lebensbedrohliche gesundheitliche Situation erhalten, in der sich Ali Shariati befindet, der seit dem 31. Oktober 2016 im Hungerstreik ist. Shariati verbüßt eine fünfjährige Haftstrafe, zu der er wegen seines friedlichen Einsatzes verurteilt wurde, darunter wegen seiner Teilnahme an einem gewaltfreien Protest, mit dem Säureattacken gegen Frauen im Iran verurteilt wurden.
Sie wies auch auf den Fall des Kinderrechtsaktivisten Saeed Shirzad hin, der im Jahr 2015 zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde und am 7. Dezember 2016 einen Hungerstreik begonnen hat. Der politische Gefangene Mohammed Ali Taheri, der seinen Hungerstreik am 28. September 2016 begonnen hatte, sei im Oktober in das Militärkrankenhaus Baghiatollah eingeliefert worden. Seither sei sein Aufenthaltsort unbekannt.
Die pakistanische Rechtsanwältin Asma Jahangir wurde im September 2016 vom UN-Menschenrechtsrat zur Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage im Iran ernannt. Im Jahre 2010 wurde Asma Jahangir als erste Frau zur Präsidentin der Anwaltskammer beim Obersten Gerichtshof von Pakistan gewählt. Wegen ihres menschenrechtlichen Engagements wurde sie mit mehreren bedeutenden internationalen Menschenrechtspreisen ausgezeichnet. Von 1998 bis 2004 war sie UN-Sonderberichterstatterin zu Hinrichtungen und von 2004 bis 2010 für Religions- oder Glaubensfreiheit.